1. Geltung und Anwendungsbereich
Die Nutzung der von der ÖBB-Technische Services-GmbH angebotenen Websites und aller über die Websites verfügbaren Daten, Informationen und Serviceleistungen mit Ausnahme der Leistungen, die separaten Vereinbarungen unterliegen, ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig.
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch zusätzliche Bedingungen ergänzt, modifiziert und ersetzt werden.
Mit Aufnahme der Nutzung einer Website wird die Geltung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.
2. Websites
Wir halten auf unseren Websites unterschiedliche Daten, Informationen und Applikationen zum Abruf und Download bereit.
Wir sind jederzeit berechtigt, den Betrieb unserer Websites ganz oder teilweise einzustellen. Auch übernehmen wir keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit unserer Websites.
Einige Bereiche oder Dienste unserer Websites können passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist daher in bestimmten Fällen im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur möglich, wenn Sie sich dafür vorab registrieren. Es besteht jedoch kein Rechtsanspruch auf eine Registrierung.
Auch behalten wir uns ausdrücklich das Recht vor, auch bisher frei zugängliche Websites einer Vorabregistrierungspflicht zu unterwerfen.
3. Nutzungsrecht
Die Nutzung der auf unseren Websites zur Verfügung gestellten Inhalte unterliegt diesen Bedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung.
Allenfalls gesondert vereinbarte Nutzungs- oder Lizenzbedingungen gehen diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen vor.
Sämtliche auf der Website bereitgestellten Inhalte sind urheberrechtlich und gegebenenfalls markenrechtlich geschützt und soweit nicht gesondert anderweitig gekennzeichnet nur zur persönlichen, nicht kommerziellen Nutzung bestimmt.
Daten, Informationen, Applikationen, Markennamen, Bilder und sonstige Inhalte dürfen ohne unsere vorherige schriftliche Genehmigung insbesondere weder bearbeitet, verändert, kopiert, modifiziert, ergänzt, vervielfältigt, vorgetragen, vertrieben, verkauft, vermietet, verliehen oder in einer sonstigen Art und Weise überlassen bzw. verwertet werden.
Jegliche darüber hinausgehende (insbesondere kommerzielle) Nutzung ohne vorherige Zustimmung des Betreibers oder des jeweiligen Rechteinhabers ist nicht gestattet.
Außerhalb der ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte werden dem Nutzer keine Lizenzen und keine weiteren Rechte welcher Art auch immer, insbesondere an dem Firmennamen, an gewerblichen Schutzrechten (Marken, Gebrauchsmuster oder Patente) und am Urheberrecht eingeräumt.
Soweit Sie als Nutzer auf unseren Websites Ideen und Anregungen hinterlegen, sind wir berechtigt, diese unentgeltlich zu nutzen und zu verwerten.
4. Pflichten des Nutzers
Sie als Nutzer dürfen bei der bzw. durch die Nutzung unserer Websites
- nicht mit Ihrem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
- diese nicht für rechtswidrige Zwecke verwenden;
- nicht unsere gewerblichen Schutz- und Urheberrechte oder sonstigen Eigentumsrechte verletzen;
- keine Inhalte mit Viren, insbesondere Trojanern oder sonstigen Programmierungen, die die Software schädigen können, übermitteln;
- keine Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen Sie nicht befugt sind, insbesondere dann, wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind oder wenn diese Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (Spam), unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen etc. verbreiten oder aber zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.
Wir sind berechtigt, den Zugang zu unseren Websites jederzeit zu sperren, insbesondere dann, wenn Sie als Nutzer gegen die gegenständlichen Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder sonstigen speziellen Vereinbarungen verstoßen.
5. Haftung / Gewährleistung
Falls Daten, Informationen und Applikationen durch uns unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel ausdrücklich ausgeschlossen, sofern nicht ein vorsätzliches oder arglistiges Verhalten unsererseits nachgewiesen werden kann.
Eine Haftung in anderen als den vorgenannten Fällen setzt ein nachgewiesenes vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten unsererseits voraus. Generell wird eine Haftung durch uns für indirekte Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn sowie für etwaigen Verlust oder Änderung von Daten und Informationen ausgeschlossen. Eine Haftung für Personenschäden besteht bereits bei leichter Fahrlässigkeit.
Auch übernehmen wir keine Haftung für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit sowie dauernden Verfügbarkeit der Websites.
Obgleich wir uns bemühen, unsere Websites und die darauf zur Verfügung gestellten Inhalte frei von Schadsoftware zu halten, garantieren wir keine Freiheit von Schadsoftware. Vor der Verwendung und dem Herunterladen von Daten oder Informationen haben Sie als Nutzer selbstständig die erforderlichen Schutzmaßnahmen zu ergreifen, beispielsweise die Einrichtung von relevanten Sicherheitsvorkehrungen.
6. Webanalysedienst
Unsere Websites verwenden Piwik. Dabei handelt es sich um einen sogenannten Webanalysedienst. Piwik verwendet sog. "Cookies", das sind Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die unsererseits eine Analyse der Benutzung der Webseite ermöglichen. Zu diesem Zweck werden die durch den Cookie erzeugten Nutzungsinformationen (einschließlich Ihrer gekürzten IP-Adresse) an unseren Server übertragen und zu Nutzungsanalysezwecken gespeichert, was der Webseitenoptimierung unsererseits dient. Ihre IP-Adresse wird bei diesem Vorgang umgehend anonymisiert, sodass ein Rückschluss auf ihre Person nicht möglich ist.
Die durch Cookies erzeugten Daten und Informationen über die Benutzung unserer Websites werden nicht an Dritte weitergegeben.
Sie können die Verwendung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern. Es kann jedoch sein, dass in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen unserer Websites voll umfänglich genutzt werden können.
Wenn Sie mit der Speicherung und Auswertung der Daten im Zusammenhang mit Ihrem Besuch und der Nutzung unserer Websites nicht einverstanden sind, dann kann der Speicherung und Nutzung nachfolgend per Mausklick jederzeit widersprochen werden. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein sog. Opt-Out-Cookie abgelegt, was zur Folge hat, dass Piwik keinerlei Sitzungsdaten erhebt.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass für den Fall, dass Sie Ihre Cookies löschen, dies zur Folge hat, dass auch das Opt-Out-Cookie gelöscht wird und allenfalls von Ihnen erneut aktiviert werden muss.
Die ÖBB-Technische Services-GmbH hat alle zumutbaren Anstrengungen unternommen, um sicherzustellen, dass die auf dieser Web-Site bereitgestellten Informationen zur Zeit der Bereitstellung richtig und vollständig sind. Dennoch kann es zu unbeabsichtigten und zufälligen Fehlern gekommen sein, für die wir uns entschuldigen.
Die ÖBB-Technische Services-GmbH macht keine Zusicherung und übernimmt keine Gewährleistung für die auf dieser Web-Site zur Verfügung gestellten Informationen, wie z. B. Hyperlinks oder andere Inhalte, die entweder direkt oder indirekt von der ÖBB-Technische Services-GmbH Web-Site verwendet werden. Auch behält sich die ÖBB-Technische Services-GmbH das Recht vor, Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen ohne vorherige Ankündigung vorzunehmen. Die ÖBB-Technische Services-GmbH lehnt jegliche Haftung für unrichtige oder fehlende Informationen auf der ÖBB-Technische Services-GmbH Web-Site ab, und daher liegen alle Entscheidungen, die auf den auf der ÖBB-Technische Services-GmbH Web-Site bereitgestellten Informationen beruhen, einzig und allein im Verantwortungsbereich des Benutzers. Die ÖBB-Technische Services-GmbH lehnt jegliche Haftung für unmittelbare, konkrete Schäden oder Folgeschäden, oder sonstige Schäden jeglicher Art, die aus welchem Grund auch immer im Zusammenhang mit dem indirekten oder direkten Gebrauch der auf der ÖBB-Technische Services-GmbH Web-Site bereitgestellten Informationen entstanden sind, ab.
Sofern nicht anders angegeben, liegt das Urheberrecht aller auf der ÖBB-Technische Services-GmbH Web-Site bereitgestellten Dokumente und der dafür verwendeten Materialien ausschließlich bei der ÖBB-Technische Services-GmbH. Bezüglich aller Rechte (z. B. Eigentum, gewerbliche Schutzrechte, Urheberrecht) wird niemandem eine Lizenz oder ein sonstiges Recht eingeräumt. Die Vervielfältigung der Dokumente ist nur für den persönlichen und informativen Gebrauch gestattet und jede sonstige Vervielfältigung oder jeder sonstige Gebrauch ist ausdrücklich untersagt. Die Verwendung von Kennzeichen (z. B. Marken, Logos), unabhängig vom Vorhandensein eines Symbols ® oder ™, ist ausdrücklich untersagt.
Alle vorstehenden Regelungen gelten auch für Software, die direkt oder indirekt von der ÖBB-Technische Services-GmbH Web-Site abgerufen oder verwendet werden können. Soweit über Hyperlinks auf Software Dritter zugegriffen wird, gelten die Regelungen dieses Anbieters und sind dessen Rechte zu beachten.
Jeder Benutzer der ÖBB-Technische Services-GmbH Web-Site, der der ÖBB-Technische Services-GmbH Informationen zur Verfügung stellt, willigt ein, dass die ÖBB-Technische Services-GmbH uneingeschränkte Rechte an diesen Informationen erhält und dass die ÖBB-Technische Services-GmbH sie in jeder von ihr gewünschten Art nutzen kann. Die vom Benutzer zur Verfügung gestellte Information unterliegt nicht der Geheimhaltung. Personenbezogene Daten des Benutzers unterliegen dem Datenschutzgesetz 2000 und werden von der ÖBB-Technische Services-GmbH nur in jenem Umfang verwendet, wie sie zur persönlichen Betreuung oder Kundenstammdatenpflege erforderlich sind.
7. Datenschutz
Im Sinne der Datenschutzvorschriften "Verantwortlicher" ist die ÖBB-Konzerngesellschaft, die im Impressum der jeweiligen Website aufscheint.
Sollten Sie auf unseren Websites personenbezogene Daten oder Informationen zur Verfügung stellen, werden wir diese im Rahmen des auf der jeweiligen Website genannten Ermittlungszweckes ohne ihre weitere Zustimmung weiterverwenden. Über eine Nutzung zu einem anderen, mit dem Ermittlungszweck vereinbaren Zweck sowie über Übermittlungen an andere ÖBB-Konzerngesellschaften informieren wir Sie gesondert, falls diese stattfinden. Eine Verwendung für Werbe- oder Marketingzwecke oder eine Weitergabe an Dritte erfolgt allerdings lediglich mit Ihrer gesonderten Zustimmung.
Die Dauer der Speicherung der Daten richtet sich nach dem jeweiligen Zweck. Generell werden personenbezogene Daten dann gelöscht, wenn eine weitere Speicherung zur Erreichung dieses Zweckes nicht mehr erforderlich ist.
Wir betten auf unseren Websites Inhalte von externen Anbietern (z.B. Facebook, youtube, Twitter, ...) ein bzw. leiten Sie auf deren Websites weiter. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren keine Rechtsverstöße erkennbar. Bei Bekanntwerden einer solchen Rechtsverletzung wird der Link umgehend entfernt.
Sollten Sie diese Angebote auf unseren Websites aufrufen oder zu diesen Websites wechseln, werden wir die vom Browser zur Verfügung gestellten Daten an diesen Betreiber weitergeben. Wir sind generell nicht für Inhalte, die auf diesen externen Seiten angeboten werden, verantwortlich, dies sowohl im Hinblick auf den Datenschutz als auch auf die technische Sicherheit der zur Verfügung gestellten Daten und Informationen. Beachten Sie bitte in diesem Zusammenhang, dass externe Anbieter gegebenenfalls Technologien zur Personalisierung von Werbung einsetzen.
Die Kontaktdaten des jeweils zuständigen Datenschutzbeauftragten finden Sie unter folgendem Link.
Datenspeicherung aus technischen Gründen
Aus technischen Gründen müssen beim Besuch von unseren Websites bestimmte Daten und Informationen erhoben und gespeichert werden, z.B. die genutzten Websites, Zeit und Dauer des Besuches sowie Daten, die vom verwendeten Browser zur Verfügung gestellt werden (z.B. zum Betriebssystem und den verwendeten Systemeinstellungen). Diese Daten und Informationen verwenden wir anonym, um unser Angebot möglichst nutzerfreundlich zu gestalten und technisch optimieren zu können. Die auf diese Weise ermittelten Daten werden nach 3 Jahren gelöscht.
Allgemeine Informationen
Als betroffene Person im Sinne des Datenschutzrechts stehen Ihnen folgende Rechte zu:
- Recht auf Auskunft
- Recht auf Berichtigung
- Recht auf Löschung
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
- Recht auf Datenübertragbarkeit
- Recht auf Widerspruch
Darüber hinaus steht Ihnen auch eine Beschwerdemöglichkeit bei der Österreichischen Datenschutzbehörde (DSB) Barichgasse 40-42, 1030 Wien; Email: dsb@dsb.gv.at zu.
Kontaktaufnahme
Soweit wir auf unseren Website eine Kontaktmöglichkeit über eine Eingabemaske anbieten, wird diese Kommunikation verschlüsselt über das https-Protokoll geführt. Bitte beachten Sie, dass die Vertraulichkeit anderer Kommunikation im Internet, insbesondere über Mail nicht gewährleistet ist, wir empfehlen daher, vertrauliche Daten und Informationen nicht per Mail zu übermitteln.
8. Sonstiges
Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame oder nichtige Bestimmung wird durch eine Bestimmung jenes Inhalts ersetzt, die wirtschaftlich der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung am nächsten kommt. Auf Lücken findet diese Regelung sinngemäß Anwendung.
Es gilt österreichisches Recht, mit Ausnahme der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Wien, sofern nicht ein Verbrauchergeschäft gemäß § 1 Konsumentenschutzgesetz vorliegt.